26.03.2013

Bürgerentscheid über Rossi-Haus abgelehnt !

SPD und AL/Die Grünen stimmten dagegen!

Die Fraktion der Freien Wähler im Rastatter Gemeinderat wollte die Rastatter Bürgerinnen und Bürger unmittelbar entscheiden lassen: Unterstützt von der CDU-Fraktion mit ihrem Vorsitzenden Karl-Wolfgang Jägel beantragte FW-Fraktionsvorsitzender Herbert Köllner am 18. März im Gemeinderat einen Bürgerentscheid über die Zukunft des Rossi-Hauses. Nach der Gemeindeordnung wären hierzu zwei Drittel der Stimmen im Gemeinderat erforderlich. Diese Mehrheit von mindestens 31 Stimmen kam jedoch nicht zustande. Die Fraktionen der SPD und der Alternativen Liste/Die Grünen verweigerten sich stimmten geschlossen dagegen. Damit verbleibt die Entscheidung beim Gemeinderat. Er muss demnächst darüber befinden, ob die Stadt Rastatt das sanierungsbedürftige Rossi-Haus behalten oder verkaufen soll.

Aus unserer Sicht wurde die Chance vertan, die Bürger selbst diese für viele Rastatter bedeutsame Entscheidung fällen zu lassen. Die FW-Fraktion wird die Verwaltungsvorlage hierzu abwarten, um dann eine verantwortungsvolle Entscheidung treffen zu können.

Aktuelle Beiträge

Hauptversammlung 2021 mit Neuwahlen

Hauptversammlung 2021 mit Neuwahlen

Die Jubilare der Freien Wähler (von rechts nach links) Helmut Greiser, Klaus Schiwek (beide für 50 Jahre), Herbert Köllner (25 Jahre) mit dem stellvertretenden Vorsitzenden Klaus Föry Nicht auf dem Foto: Siegfried Karcher und Hans Reuter - beide für 50 Jahre geehrt...

mehr lesen
Einladung zur Hauptversammlung mit Neuwahlen

Einladung zur Hauptversammlung mit Neuwahlen

Am Mittwoch, 03. November 2021 um 19.00 Uhr im „Parkrestaurant“ (Saal), Poststraße 21, Fon (07222) - 37371 Wegen Corona-bedingten Einschränkungen konnte unsere für 2020 geplante Hauptversammlung mit Neuwahlen nicht stattfinden. Dies wollen wir jetzt nachholen. Hiermit...

mehr lesen
Alohra: Abriss + kein Ersatz an gleicher Stelle!

Alohra: Abriss + kein Ersatz an gleicher Stelle!

FW-Antrag mehrheitlich im Rat abgelehnt Nach dem technischen Ausschuss beschäftigte sich nun der Gemeinderat mit dem FW-Antrag. Kurz gesagt ging es den Freien Wählern um den Ausstieg aus dem Kombibad mit der Folge, wieder das Hallen- und das Freibad getrennt zu...

mehr lesen