26.03.2013

Bürgerentscheid über Rossi-Haus abgelehnt !

SPD und AL/Die Grünen stimmten dagegen!

Die Fraktion der Freien Wähler im Rastatter Gemeinderat wollte die Rastatter Bürgerinnen und Bürger unmittelbar entscheiden lassen: Unterstützt von der CDU-Fraktion mit ihrem Vorsitzenden Karl-Wolfgang Jägel beantragte FW-Fraktionsvorsitzender Herbert Köllner am 18. März im Gemeinderat einen Bürgerentscheid über die Zukunft des Rossi-Hauses. Nach der Gemeindeordnung wären hierzu zwei Drittel der Stimmen im Gemeinderat erforderlich. Diese Mehrheit von mindestens 31 Stimmen kam jedoch nicht zustande. Die Fraktionen der SPD und der Alternativen Liste/Die Grünen verweigerten sich stimmten geschlossen dagegen. Damit verbleibt die Entscheidung beim Gemeinderat. Er muss demnächst darüber befinden, ob die Stadt Rastatt das sanierungsbedürftige Rossi-Haus behalten oder verkaufen soll.

Aus unserer Sicht wurde die Chance vertan, die Bürger selbst diese für viele Rastatter bedeutsame Entscheidung fällen zu lassen. Die FW-Fraktion wird die Verwaltungsvorlage hierzu abwarten, um dann eine verantwortungsvolle Entscheidung treffen zu können.

Aktuelle Beiträge

Nachruf Herbert Fraß

Nachruf Herbert Fraß

Ich erfülle die traurige Pflicht und teile unseren Mitgliedern und Freunden mit, dass Herbert Fraß, der langjährige Vorsitzende des Stadtverbandes der Freien Wähler Rastatt e.V., am vergangenen Freitag im Alter von 82 Jahren verstorben ist. Seit 1989, als er erstmals...

mehr lesen
Hauptversammlung abgesagt

Hauptversammlung abgesagt

Hauptversammlung des Stadtverbandes der Freien Wähler Rastatt e.V. findet nicht statt. Leider muss Corona-bedingt die Hauptversammlung abgesagt werden. Die Abstandsregeln sind für uns vor Ort nicht zu erfüllen. Herbert Köllner Vorsitzender FW-Fraktion

mehr lesen
Schmutzfinken am Werk

Schmutzfinken am Werk

Ob eine Einweg-Verpackungssteuer, wie sie die FW-Stadtrfatsfraktion ins Gespräch gebracht hat, nicht zu mehr Sauberkeit führen könnte?

mehr lesen